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AGB
| Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Betreiber des Portals:
PräambelZahnkalkulator.de ist ein Portal auf dem Patienten - online -die Möglichkeit haben, sich auf der Grundlage eines bereits erstellten Befundes und/oder eines vorhandenen Heil- und Kostenplanes (HKP) bzw. Kostenvoranschlages eines Zahnarztes alternative Kostenschätzungen anderer Zahnärzte und/oder Zahnlaboren aus ihrer Region einzuholen. Zahnkalkulator.de selbst bietet keine zahnärztlichen Leistungen an; der Behandlungsvertrag kommt ausschließlich zwischen dem Patienten und dem behandelnden Zahnarzt zustande. § 1 AnmeldungDie Nutzung der Dienste von Zahnkalkulator.de setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Die Anmeldung ist kostenlos und erfolgt nur unter Einbeziehung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Ein Anspruch auf Anmeldung existiert nicht. Zu den anmeldeberechtigten Patienten zählen unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen, mit Wohnsitz in Deutschland. Die Anmeldung als Zahnärztin/Zahnarzt ist nur in der Bundesrepublik Deutschland niedergelassenen Zahnärztinnen und Zahnärzten, zahnärztlichen Gemeinschaftspraxen, Zahnärztepartnerschaften und medizinischen Versorgungszentren, in denen mindestens ein approbierter Zahnarzt tätig ist, möglich. Die
von Zahnkalkulator.de abgefragten persönlichen Daten sind vollständig
und wahrheitsgemäss anzugeben. Bei
der Anmeldung wählt das Mitglied einen Mitglieds/Usernamen und ein Passwort.
Der Mitglieds/Username darf keine Informationen über die Identität
des Anmelders oder eines Unternehmens enthalten. Der Mitgliedsname darf
nicht aus einer Jeder Patient/Arzt darf nur ein Konto eröffnen. Das Mitgliedskonto ist nicht übertragbar. § 2 Nutzung durch PatientenDie Patienten stellen ihren Heil- und Kostenplan bzw. den Kostenvoranschlag durch Eingabe bzw. Übertrag sämtlicher Daten oder ihre Anfrage nach Kostenschätzungen für professionelle Zahnreinigungen bei Zahnkalkulator.de ein. Die Angaben sind vom Patienten korrekt und vollständig zu machen.
Die Rücknahme, Änderung oder Löschung eines in den Marktplatz eingestellten Heil- und Kostenplanes bzw. Kostenvoranschlages sowie einer Anfrage nach Kostenschätzungen für professionelle Zahnreinigungen und Zahnaufhellung (Bleaching) durch den Patienten ist nicht möglich.Am Ende der Laufzeit (5 Tage) erhält der Patient von Zahnkalkulator.de, die 5 günstigsten Kostenschätzungen zur Auswahl. Um eine Auswahl zu treffen, hat der Patient 14 Tage Zeit. Hat der Patient innerhalb von 14 Tagen keine Auswahl getroffen, wird der Vorgang vom System automatisch ohne Auswahl geschlossen. Eine Erstattung der Einstellgebühr ist ausgeschlossen. Es besteht keine Verpflichtung für den Patienten sich für ein Angebot eines anderen Zahnarztes zu entscheiden. Nach der Entscheidung des Patienten für ein bestimmtes Angebot, erhält dieser die Kontaktinformationen zu dem entsprechenden Zahnarzt. Der Zahnarzt erhält gleichzeitig die Kontaktdaten des Patienten. Eine Kontaktaufnahme zwischen Patient und Zahnarzt kann nun wechselseitig erfolgen. Mit
der Bekanntgabe der jeweiligen Kontaktdaten endet das Vertragsverhältnis
zwischen Zahnkalkulator.de und Patient. Die
Kostenschätzungen der Zahnärzte stellen noch kein verbindliches Angebot
dar. Erst nach der ersten Untersuchung § 2.1. Nutzung durch Zahnärzte Zahnärzte geben auf dem virtuellen Marktplatz für zahnärztliche Leistungen Kostenschätzungen auf die von den Patienten eingestellten Heil- und Kostenpläne bzw. Kostenvoranschläge und Anfragen ab. Zahnärzten ist es nicht gestattet, selbst Heil- und Kostenpläne bzw. Kostenvoranschläge oder Anfragen nach Kostenschätzungen für professionelle Zahnreinigungen und Zahnaufhellung (Bleaching) auf dem Portal Zahnkalkulator.de einzustellen. Dem
Patienten werden nach Ablauf der Einstellzeit die fünf preiswertesten
Kostenschätzungen, ohne Angabe der Praxis bzw. Sobald sich der Patient für die Kostenschätzung eines Zahnarztes entschieden hat, teilt Zahnkalkulator.de dem Zahnarzt die vollständigen Kontaktdaten des Patienten mit; der Patient erhält gleichzeitig die vollständigen Kontaktdaten des Zahnarztes. Eine Kontaktaufnahme zwischen Patient und Zahnarzt ist nun wechselseitig möglich. Mit der Bekanntgabe der Kontaktdaten endet der Verantwortungsbereich von Zahnkalkulator.de. Das Behandlungsverhältnis kommt ausschließlich zwischen dem Patienten und dem behandelnden Zahnarzt zustande. Für
die Nutzung des Portals und der damit verbundenen Dienstleistungen erhält
Zahnkalkulator.de vom Zahnarzt ein Nutzungsentgelt. Die Höhe dieses Entgelts
richtet sich nach der aktuellen Preisliste, die im Nutzerbereich des Dieses Entgelt wird erst fällig, nachdem der Patient in die Praxis des Zahnarztes gekommen ist und sich beide darüber einig sind, dass diese oder eine andere zahnärztliche Leistung durchgeführt werden soll. In den übrigen Fällen wird die Rechnung storniert. § 3 KündigungDer
Nutzungsvertrag zwischen Zahnkalkulator.de und den angemeldeten Mitgliedern
kann von beiden Seiten jederzeit gekündigt werden. Zahnkalkulator.de
behält sich darüber hinaus das Recht vor, bei Vorliegen eines wichtigen
Grundes, insbesondere:
§ 4 Haftung Zahnkalkulator.de übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Patienten eingestellten Heil- und Kostenpläne bzw. Kostenvoranschläge oder sonstige von Mitgliedern bereitgestellte Informationen, Inhalte und Kontaktadressen. Zahnkalkulator.de übernimmt keine Haftung für eine ordnungsgemäße Zahnarztbehandlung. Das Behandlungsverhältnis kommt ausschließlich zwischen dem Patienten und dem behandelnden Zahnarzt zustande. Im Rahmen des eigenen Verantwortungsbereiches haftet Zahnkalkulator.de nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten. Haftet Zahnkalkulator.de auf Grund einer Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Durchschnittsschaden.
Die Mitglieder stellen Zahnkalkulator.de von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber Zahnkalkulator.de wegen der Verletzung ihrer Rechte durch von diesem Mitglied eingestellte Heil- und Kostenpläne oder durch sonstige Inhalte geltend machen. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung durch Zahnkalkulator.de zu vertreten ist.
§ 6 Manipulation Es
ist untersagt, Mechanismen, Software oder Scripte in Verbindung mit der
Nutzung des Portals Zahnkalkulator.de zu verwenden, die die Funktionalität
oder die Erreichbarkeit des Marktplatzes beeinträchtigen oder von Zahnkalkulator.de
erstellte und verwaltete Inhalte verändern, löschen oder überschreiben.
§ 7 Bewertungen Nach
erfolgter Behandlung bewerten sich Zahnarzt und Patient gegenseitig. Die
Bewertungen müssen sachlich und wahrheitsgemäß abgegeben werden. Bewertungen,
die Rückschlüsse auf die Identität des Vertragspartners zulassen, sind
untersagt. Ebenso dürfen Bewertungskommentare keine Email- oder Internetadressen
enthalten. Zahnkalkulator.de behält sich vor, unsachliche oder identitätsbezogene
Kommentare zu löschen. Zahnkalkulator.de führt keine Überprüfung des Wahrheitsgehaltes
der Bewertung durch. Es handelt sich ausschließlich um die subjektiven
Bewertungen der Mitglieder. § 8 Datenschutz Die
angemeldeten Mitglieder willigen ausdrücklich ein, dass Zahnkalkulator.de
die personenbezogenen Daten (insbesondere Name, Anschrift, Emailadresse)
nach Auswahl einer Kostenschätzung an den Patienten bzw. den Zahnarzt
zum Zwecke § 9 Gerichtsstand Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) handelt, ist das Amtsgericht Unna ausschliesslicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen entstehenden Streitigkeiten. § 10 Salvatorische Klausel, Schlusswort Sämtliche Erklärungen, die im Zusammenhang mit dem Nutzungsverhältnis zwischen Zahnkalkulator.de und den Mitgliedern abgegeben werden, müssen in Textform erfolgen. Sollte eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, werden die weiteren Regelungen hiervon nicht berührt. Zahnkalkulator.de behält sich vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern oder zu erweitern. Diese Änderungen werden auf der Website sowie jedem aktiven Mitglied mitgeteilt. Holzwickede/Fort Lauderdale den 12.Januar 2006 |
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